Ölhausse durch neue Kaufsignale bestätigt

Im Unterschied zu den sehr deutlichen Warnsignalen, die meine Indikatoren und Modelle für den allgemeinen Aktienmarkt und jetzt vor allem für „Big Tech“ aussenden, erhalten wir für den klassischen Energiesektor starke Kaufsignale. Sie bestätigen den Aufwärtstrend, in dem sich zahlreiche Aktien dieses Sektors befinden, auf überzeugende Weise.

Einige der besonders wichtigen Ölaktien sind gerade auf neue Jahreshochs gestiegen. Andere werden in Kürze folgen, da sie aus bullishen Chartformationen ausgebrochen sind. Das sind sehr positive Entwicklungen, die von der Charttechnik des Ölpreises bestätigt werden.

Wie Sie auf dem Chart sehen, befindet sich der Ölpreis in einem klaren Aufwärtstrend, seit einigen Monaten aber in einer durchaus normalen Korrektur. In deren Verlauf ist der Momentum-Oszillator zuerst auf sehr niedrige Werte gefallen. Dann hat sich eine positive Divergenz zwischen diesem Indikator und dem Kursverlauf entwickelt (blaue Pfeile). Sie signalisiert das Ende der Korrektur und einen Anstieg des Ölpreises auf neue Hochs.

Die überaus bullishen fundamentalen Rahmenbedingungen für den klassischen Energiesektor haben wir bereits vor knapp zwei Jahren in unserer Krisensicher Investieren Themenschwerpunkt-Ausgabe „Der klassische Energiesektor und seine Chancen“ ausführlich analysiert. Diese bullishen Kräfte, zu denen auch die Klimapolitik gehört, haben weiterhin Bestand.

Wenn Sie in den kommenden Monaten zu den Börsengewinnern gehören möchten, sollten Sie auf ausgewählte Aktien des klassischen Energiesektors setzen. Welche Unternehmen aus diesem immer noch attraktiv bewerteten Segment wir jetzt zum Kauf empfehlen, lesen Sie in meinem Börsenbrief Krisensicher Investieren – 30 Tage kostenlos zum Kennenlernen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende,

Herzliche Grüße,

Ihr

P.S.: Lesen Sie auch unsere aktuelle Krisensicher Investieren Themenschwerpunkt-Ausgabe „Kupfer und Kupferminenaktien“, in der Sie alles erfahren, was Sie jetzt über diesen zukunftsträchtigen Elektrifizierungs-Sektor wissen sollten.

Höchstfördersatz in drei Vierteln aller Förderfälle

Bei einer Überprüfung der Zuschussgewährung wurde festgestellt, dass die Förderbehörde in 29 der 39 geprüften Förderfälle den jeweiligen Höchstfördersatz bewilligt hatte. Damit verletzte sie die Vorgaben der Bewirtschaftungserlasse und die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Die Förderbehörde machte damit den Höchstfördersatz quasi zum Regelfall. Die Dokumentation der Ermessensentscheidungen über die notwendige Höhe der Fördersätze unterblieb. Das Wirtschaftsministerium des Bundeslandes vertritt dazu den Standpunkt, die Höchstförderung sei stets dann indiziert, wenn die Leistungsfähigkeit der Kommune gefährdet oder weggefallen sei. Daher sei regelmäßig die Übernahme der höchstmöglichen Last durch die Förderung angezeigt. Die Ermessensentscheidungen würden zukünftig dokumentiert werden.

Verspätete Prüfung der Verwendungsnachweise

Nach den geltenden haushaltsrechtlichen Bestimmungen hat der Zuschussempfänger nach Abschluss der Fördermaßnahme die zweckentsprechende und wirtschaftliche Verwendung der Fördermittel nachzuweisen. Die Bewilligungsbehörde hat den Verwendungsnachweis zu überprüfen, um festzustellen, ob Anhaltspunkte für Rückforderungen vorliegen. Im hier vorliegenden Zusammenhang hat die Förderbehörde die Verwendungsnachweise oftmals nicht unverzüglich geprüft. In Einzelfällen dauerte es mehrere Jahre, bis der Verwendungsnachweis geprüft wurde. Eine derartige Säumigkeit kann dazu führen, dass Förderbescheide nicht korrigiert und Überzahlungen nicht mehr zurückgefordert werden können. Für die Zukunft muss das Wirtschaftsministerium sicherstellen, dass die Auswertung der Verwendungsnachweise beschleunigt wird, um den haushaltsrechtlichen Anforderungen zu genügen.

Fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Nach den Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung sind für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Diese sind vorzunehmen in der Planungsphase neuer Maßnahmen, bei deren Durchführung und nach deren Abschluss. Bei der erwähnten Überprüfung legte das Wirtschaftsministerium zum Nachweis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen verschiedene Evaluierungsunterlagen vor. Diese Unterlagen genügten den Anforderungen an planende, begleitende bzw. abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Sinne der Landeshaushaltsordnung jedoch nicht.

Auch EU-Mittel werden nach deutschem Haushaltsrecht bewilligt

Das Wirtschaftsministerium verteidigte sich damit, die von der Landeshaushaltsordnung geforderten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bezögen sich lediglich auf finanzwirksame Maßnahmen aus reinen Landesprogrammen. Die hier vorliegende Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur sei jedoch zum Teil aus EU-Mitteln erfolgt. Die vom Wirtschaftsministerium geäußerte Auffassung verkennt die Rechtslage und steht im Widerspruch zu den eigenen Richtlinien. Danach werden die Zuschüsse ausdrücklich nach Maßgabe des Haushaltsrechts des Landes gewährt. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist immer einzuhalten, unabhängig von der Mittelherkunft (Land/ Bund/ EU). Da kann man gespannt sein, liebe Leserinnen und Leser, ob das Wirtschaftsministerium in Zukunft die Vorgaben des deutschen Haushaltsrechts beachten wird, fragt voller Skepsis

Ihr

Gotthilf Steuerzahler