Die schwere Rezession des Jahres 2008 war nur das Vorspiel

Die Rezession begann im Dezember 2007, und Ende 2008 bzw. Anfang 2009 stand das Finanzsystem unmittelbar vor dem Zusammenbruch. Die Aktienkurse fielen weltweit um mehr als 60 Prozent und die Immobilienpreise in den USA sowie einigen europäischen Ländern, darunter Spanien, Portugal und Irland, waren ebenfalls im freien Fall. Der dadurch entstandene Abschreibungsbedarf auf faule Hypothekenkredite sorgte dafür, dass die meisten Großbanken Europas und der USA de facto pleite waren.

Es folgten groß angelegte Bankenrettungen, und in den USA wurden im März 2009 die Bilanzierungsvorschriften der Banken aufgeweicht, damit diese ihre Verluste nicht mehr ausweisen mussten. Seither sind Banken zu unberechenbaren Blackboxes verkommen, deren Risiken von externen Beobachtern nicht mehr analysiert werden können.

Zentralbanken sind nicht allmächtig

Wie in jedem Abschwung hatten die Zentralbanken schon im Vorfeld dieser dramatischen Zuspitzung mit drastischen Zinssenkungen reagiert. Darüber hinaus begannen sie unter der Führung des damaligen Fed-Präsidenten Ben Bernanke damit, in gigantischem Umfang Staatsanleihen und Hypothekenkredite, später auch Unternehmensanleihen, mit speziell zu diesem Zweck geschaffenem Geld zu kaufen. Diese von Anfang an höchst umstrittenen unkonventionellen geldpolitischen Maßnahmen wurden der Öffentlichkeit ausdrücklich als kurzfristige Notfallmaßnahmen verkauft.

Inzwischen werden diese Notfallmaßnahmen von den Zentralbankern als normales geldpolitisches Instrument bezeichnet. Sie gelten weltweit als geldpolitischer Standard und haben den notwendigen Bereinigungsprozess hinausgezögert. Aber anstatt die der Krise zugrunde liegenden Probleme anzugehen, die Schuldenlast zu reduzieren und zu einer wenigstens halbwegs seriösen Geldpolitik zurückzukehren, ist seither das genaue Gegenteil geschehen: Weltweit hat die Gesamtverschuldung von Staat, Wirtschaft und privaten Haushalten um gut 40 Prozent zugenommen. Ermöglicht wurde dies durch eine ultralaxe Geldpolitik der Zentralbanken.

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Ich wünsche Ihnen ein fröhliches Wochenende,

Herzliche Grüße,

Ihr

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Mehr als 200 Stellen außerhalb des Stellenplans in den letzten Jahren

Im Jahr 2008 wurden 127 Stellen über Mittelbewirtschaftungsvermerke besetzt. Diese Anzahl stieg in der Folge an und erreichte im Jahr 2011 mit 244 Stellen ihren Höchststand. Seitdem lag die Anzahl der über Mittelbewirtschaftungsvermerke besetzten Stellen bis 2014 weitgehend konstant bei etwa 205. Der Rechnungshof kam zu dem Schluss, dass hier offenbar ein dauerhafter Bedarf abgedeckt wird, auch wenn die einzelnen Stellen regelmäßig mit neuen Mitarbeitern besetzt wurden. Dafür spreche auch, dass die Anzahl der über Mittelbewirtschaftungsvermerke außerhalb des Stellenplans geschaffenen Stellen keinen großen Schwankungen unterliege.

Dauerhafte Bedarfe müssen über den Stellenplan abgedeckt werden

Die geprüfte Rundfunkanstalt hat argumentiert, dass es sich bei der Beschäftigung von Mitarbeitern im Rahmen von Mittelbewirtschaftungsvermerken entweder um nicht dauerhafte Aufgaben handele oder um Aufgaben, die zwar grundsätzlich dauerhaft, in Art und Umfang jedoch schwankend seien sowie von wechselnden Personen erledigt würden.

Der Rechnungshof hat auf den Grundsatz der Klarheit des Wirtschaftsplans hingewiesen. Die Zahl der Mittelbewirtschaftungsvermerke und der darüber beschäftigten Mitarbeiter müsse möglichst gering gehalten werden. Er hat gefordert, Mittelbewirtschaftungsvermerke zur Beschäftigung von Personal außerhalb des Stellenplans auf Ausnahmefälle zu begrenzen. Regelmäßig wiederkehrende oder dauerhafte Bedarfe müssten über den Stellenplan abdeckt werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Rundfunkanstalt den Forderungen des Rechnungshofs nachkommt.

Der Rechnungshof fordert ein Benchmarking zwischen den Rundfunkanstalten

Der Landesrechnungshof hat die geprüfte Rundfunkanstalt weiter unter Druck gesetzt indem er forderte, das Instrument des Benchmarkings zwischen den Landesrundfunkanstalten intensiver zu nutzen. Ein systematisches Benchmarking könne helfen, die eigene Leistungserstellung zu hinterfragen und durch die Identifizierung von sogenannten „Best practices“ Wirtschaftlichkeitsreserven zu heben.

Nach Aussage der Rundfunkanstalt findet im Rundfunkbereich kein systematisches Benchmarking statt. In der ARD gebe es zwar zahlreiche Kommissionen und Arbeitsgruppen, die auch Ablaufprozesse miteinander verglichen. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse würden auf Anwendbarkeit überprüft. Eine zentrale Dokumentation und Systematik gebe es nicht. Größe und Struktur der Landesrundfunkanstalten seien außerdem zu unterschiedlich für ein Benchmarking.

Einsparpotentiale werden durch Benchmarking aufgedeckt

Der Landesrechnungshof teilt nicht die Einschätzung der Rundfunkanstalt, dass Unterschiede in Größe und Struktur der einzelnen Anstalten einen qualifizierten Vergleich verhindern. Auch in der freien Wirtschaft gehe der Benchmarking-Ansatz nicht von identischen Einheiten aus. Im Übrigen habe die KEF, die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, ein Benchmarking im Produktionsbereich sowie in der IT-Landschaft durchgeführt. Dabei seien erhebliche Einsparpotenziale aufgedeckt worden.

Liebe Leserinnen und Leser, wir können nur hoffen, dass der Rechnungshof sich mit seinen überaus berechtigten Forderungen durchsetzt. Allerdings zeigt die Vergangenheit, dass sich die Rundfunkanstalten nicht wirklich einschränken wollen. Man kann ja an der Gebührenschraube drehen, denken die offensichtlich. Und wir müssen´s dann bezahlen, sagt verärgert

Ihr

Gotthilf Steuerzahler